Allgemeine Nutzungsbedingungen für den Download und die Verwendung der auf www.kmuweb.eu bereitgestellten Vorlagen (Templates)

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kmuweb.eu OG - 
(im weiteren kmuweb genannt)


I. Rechteinhaber, Vervielfältigung, Copyright

1. Das Copyright der Homepagevorlagen (Templates) liegt bei kmuweb.eu OG, Zäpfehusstrasse 5, 9602 Bazenheid (im folgenden "Autor" genannt). Das Copyright bezieht sich auf die Grafiken, den Text sowie den elektronischen Quelltext zu Grafiken, Text und Vorlage insgesamt.

1.2 Die Allgemeinen Lieferbedingungen gelten, sofern sie entsprechend anwendbar sind, auch für im Zusammenhang mit der Lieferung erbrachte Beratungs- und Planungsleistungen sowie für Auskünfte.

1.3 Entgegenstehenden Bedingungen des Käufers wird ausdrücklich widersprochen, auch für den Fall, dass die entgegenstehenden Bedingungen in einem Bestätigungsschreiben oder auf sonstige Weise übermittelt werden. Enthalten diese Bedingungen keine Bestimmungen, gilt das Gesetz.

1.4 Durch die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Bedingungen wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

1.5 Der Kunde hat Änderungen seiner Anschrift kmuweb.eu OG bekannt zu geben. Schriftstücke gelten als dem Kunden zugegangen, wenn sie an seine zuletzt bekannt gegebene Anschrift gesandt wurden.

1.6 Zusätzlich zu den AGB sind unsere betrieblichen Richtlinien, welche auf unseren Internetpräsenzen, vor allem auf www.kmuweb.eu einzusehen sind, mit der Annahme der AGB gültig. Betriebliche Richtlinien sind als Zusatz zu den AGB zu sehen und deren Änderungen müssen nicht gesondert bekannt gegeben werden. Es obliegt dem Kunden sich über die Betrieblichen Richtlinien von kmuweb.eu OG zu informieren.

1.7 Der primäre Weg der Kommunikation erfolgt über Email, in Ausnahmefällen kann auch Telefonie verwendet werden. Aufträge und Auftragsbestätigungen erfolgen jedoch immer in schriftlicher Form, in der Regel per Email. Kosten für (Email) Support fallen nur dann an, wenn sie über den normalen Supportbereich hinaus gehen und vom Vertragspartner vorab zur Kenntnis genommen und bestätigt wurden. Nicht unter den normalen Support fallen die Unterstützung zur Einrichtung von CGI Skripten, PERL/PHP, Programmierung und ähnliches. Beschwerden über fehlerhafte Leistungen, technischen Support und unklare Fragen senden Sie bitte an "info@kmuweb.eu" oder an unsere Postanschrift laut Kontakt-Seite.


2. Angebot und Auftragsbestätigungen

2.1 Unsere Angebote sind freibleibend; ein Vertragsschluss erfolgt durch eine Auftragsbestätigung, spätestens jedoch durch Lieferung der Ware.

2.2 Abbildungen und Angaben in Katalogen, Prospekten, Internet-Präsentationen und sonstigen Werbematerialien sind nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Änderungen bleiben vorbehalten, sofern dadurch der Vertragsgegenstand keine für den Kunden unzumutbare Änderung erfährt.

2.3 Kostenvoranschläge bedürfen der Schriftform.

2.4 Der Kunde bestätigt durch seine Bestellung die AGB von kmuweb.eu OG gelesen und zur Kenntnis genommen zu haben. kmuweb.eu OG geht davon aus, dass der Kunde bei der Bestellung das 18. Lebensjahr vollendet hat und somit als voll geschäftsfähig gilt. Eine Prüfungspflicht für kmuweb.eu OG besteht nicht. Sollte der Kunde das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, so geht die Haftung auf den Erziehungsberechtigten über.


3. Preise

3.1 Sämtliche Preise sind Nettopreise. Steuerbefreiung aufgrund Kleinunternehmerregelung.

3.2 Versandkosten (einschließlich etwaiger Versicherungskosten) ab unserem Geschäftssitz werden gesondert berechnet, wenn nichts anderes vereinbart wird.

3.3 Die gelieferte Ware bleibt bis zur Vollständigen Bezahlung im Eigentum von kmuweb.eu OG.


4. Zahlungsbedingungen

4.1 Alle Zahlungen sind sofort nach Rechnungserhalt ohne Abzug am Ort unserer Niederlassung auf das Ihnen genannte Konto zu leisten. Die Hereingabe von Wechseln bedarf in jedem Fall einer vorherigen schriftlichen Vereinbarung über Art und Umfang der Regulierung. Kosten für Wechsel gehen in jedem Fall zu Lasten des Vertragspartners. Die Rechnungsstellung erfolgt ausschließlich per E-Mail. Diese werden an die uns bekannte E-Mailadresse gesendet. Die Zusendung der Rechnung per Post ist gegen Entgelt möglich. Das Entgelt ist den betrieblichen Richtlinien zu entnehmen. Der Kunde erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass ihm keine Rechnungen per Post/Fax/etc. zugesendet werden.

4.2 Für den Fall, dass der Kunde nach der Zahlungserinnerung mit der Zahlung in Verzug gerät, ist kmuweb.eu OG berechtigt, die Internetpräsenz, Shop und alle Angebote die auf Webservern von kmuweb.eu OG laufen sofort zu deaktivieren. Die Kosten für eine Reaktivierung sind in den betrieblichen Richtlinien geregelt. Insbesondere gilt für Domains, dass diese bis zur vollständigen Bezahlung aus unseren DNS Servern gelöscht werden und somit nicht mehr erreichbar sind. Für die Zeit der Löschung und den Zeitraum der Wiedererreichbarkeit von Domains übernimmt kmuweb.eu OG keine Haftung für Schäden, Folgeschäden sowie entgangenem Gewinn.

4.3 Bei Zahlungsverzug werden bankmäßige Verzugszinsen in der Höhe von 13% p.A. berechnet. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt vorbehalten.

4.4 Die Aufrechnung mit bestrittenen und nicht rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen ist ausgeschlossen. Die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Kunden aufgrund von Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen.

4.5 Zahlungen werden immer auf die älteste offene Forderung angerechnet.


5. Abtretungsverbot

Die Rechte des Kunden aus den mit kmuweb.eu OG getätigten Geschäften sind nicht übertragbar.


6. Gewährleistung

6.1 Der Käufer ist verpflichtet, gelieferte Waren bzw. erbrachte Dienstleistungen unverzüglich nach Mängeln zu untersuchen. Mängelrügen bedürfen der Schriftform. Offene Mängel sind innerhalb von acht Tagen nach Erhalt der Ware, verborgene Mängel unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Unterlässt der Käufer die Rüge in frist- und formgerechter Anzeige, gilt die Ware bzw. Dienstleistung als abgenommen.

6.2 Die Gewährleistung erfolgt wenn möglich durch Nachbesserung oder durch Ersatzlieferung; schlägt die Gewährleistung auf diese Weise fehl, ist der Käufer zur Herabsetzung des Kaufpreises bzw. zum Rücktritt berechtigt.

6.3 Jegliche Gewährleistung im Falle unsachgemäßer Handhabung der gelieferten Ware ist ausgeschlossen.


7. Haftung

7.1 Soweit diese Bedingungen nichts Abweichendes regeln, sind alle Ansprüche des Käufers, insbesondere Schadenersatzansprüche jeglicher Art ausgeschlossen, ausgenommen solcher Ersatzansprüche, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Mitarbeiter und/oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen.

7.2 Supportleistungen durch unsere Mitarbeiter bzw. Weisungen aus Manuals erfolgen jeweils nach bestem Wissen, sind jedoch unverbindlich und begründen kein vertragliches Rechtsverhältnis, auch keine Nebenpflichten aus dem Kaufvertrag.


8. Kündigung, Laufzeiten

8.1 Die Laufzeit der Webhosting-Produkte beträgt ein Jahr und wird, sofern nicht 1 Monat vor Jahresende gekündigt wird, stillschweigend um ein weiteres Jahr verlängert.

8.2 Die Laufzeit von Internet-Domains beträgt 1 Jahr und wird, sofern nicht 1 Monat vor Ablauf des jeweiligen Registrierungszeitraumes gekündigt wird, stillschweigend um ein weiteres Jahr verlängert. Domains können nach bereits erfolgter Registrierung nicht sofort gekündigt werden. Es müssen die Laufzeiten der jeweiligen Registrierungsstellen eingehalten werden. Angefallene Registrierungskosten können in keinem Fall rückerstattet werden.

8.3 Alle Kündigungen müssen schriftlich bei kmuweb.eu OG erfolgen (Fax, Brief oder eMail).


9. Technische Probleme, Leistungsverzögerung

9.1 Im Fall von technischen Problemen, besteht außer im Fall von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit kein Anspruch auf Haftung für Schäden und Folgeschäden sowie entgangenem Gewinn.


10. Pflichten des Kunden, Haftung des Kunden

10.1 Der Kunde darf mit Form, Inhalt und verfolgtem Zweck seiner Internetpräsenz nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Der Kunde versichert, dass über kmuweb.eu OG zur Verfügung gestellte Dienste keine rassendiskriminierenden, gewaltverherrlichenden, sowie links- bzw. rechtsradikalen Inhalte verbreitet werden, noch auf solche Inhalte mit einem Link verwiesen wird. Widrigenfalls ist kmuweb.eu OG berechtigt, die Aufnahme der Internetseiten zu verweigern bzw. diese zu löschen. kmuweb.eu OG übernimmt keine Prüfungspflicht.

10.2 Das Versenden von Massen-eMails (SPAM) sowie Massen-Postings in Newsgroups ist untersagt.

10.3 Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die ggf. von ihm online gestellten HTML-Formulare, PHP-, Phyton-, Perlscripte, CGI- und Java-Programme etc. keine Sicherheitsrisiken für die Server darstellen, sowie dass die Rechnerkapazitäten von kmuweb.eu OG nicht durch fehlerhafte Programmierung nicht übermässig belastet, überlastet oder blockiert werden. In diesem Fall ist kmuweb.eu OG zur Deaktivierung der betroffenen Präsenz berechtigt. Bei gewünschtem Betrieb von Bannertauschsystemen, Countersystemen, Besuchertauschsystemen oder anderen serverseitigen Scripten / Programmen muss sich der Kunde vor Installation mit kmuweb.eu OG absprechen und eine schriftliche Genehmigung einholen.

10.4 Schadensersatzforderungen für Ausfälle die von Programmen oder Scripten des Kunden verursacht werden, behalten wir uns vor.


11. Domain

11.1 kmuweb.eu OG übernimmt keine Garantie dafür, dass vom Kunden bestellte Domains tatsächlich vergeben werden können (first come, first serve)

11.2 Der Kunde verpflichtet sich, die offiziellen Vergaberichtlinien (lokale Präsenz in z.B. Holland) sowie die AGB´s der jeweiligen Registrierungsstelle einzuhalten und nicht gegen Rechte Dritter (Namens- und Markenrecht) zu verstoßen. Der Kunde hat zu prüfen, ob der gewünschte Domainname kein eingetragenes Warenzeichen oder Patent verletzt bzw. der Domainname nicht markenrechtlich geschützt ist. Für den Fall, dass kmuweb.eu OG von Dritten wegen der Verletzung solcher Rechte in Anspruch genommen wird, verpflichtet sich der Kunde, kmuweb.eu OG schadlos zu halten. Ebenfalls behalten wir uns das Recht zur Sperrung der betreffenden Domain vor.


12. Datenschutz

12.1 Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine im Rahmen der Geschäftsbeziehungen zugehenden personenbezogenen Daten zur Abwicklung des Geschäftsverhältnisses EDV-mäßig gespeichert und automatisiert verarbeitet werden. Er ist berechtigt, jederzeit die zu seiner Person oder zu seinem Pseudonym gespeicherten Daten unentgeltlich beim Anbieter abzufragen.

12.2 Der Kunde stellt kmuweb.eu OG von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei.

12.3 Soweit Daten auf kmuweb.eu OG Webserver - gleich welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. kmuweb.eu OG Webserver werden regelmäßig gesichert. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich zur Verfügung zu stellen. kmuweb.eu OG übernimmt in keinster Weise Garantien für die Daten auf Webservern oder Backups. Regelmäßige Backups obliegen der Sorgfaltspflicht des Kunden. Keine Form von Haftung und Schadenersatz, die sich auf Verlust von Daten bezieht, wird von kmuweb.eu OG übernommen.

12.4 Der Kunde erhält zur Pflege seines virtuellen Hosts/Servers eine Nutzerkennung und ein Passwort. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, sein Passwort über ein Online-Verwaltungstool zu ändern. Änderungen des Passwortes müssen kmuweb.eu OG unter Nennung des neuen Passwortes aus rechtlichen Gründen unverzüglich schriftlich mitgeteilt werden.

12.5 Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören, dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.


13. Gerichtsstand

Erfüllungsort für alle Leistungen ist St. Gallen, der Gerichtsstand ist St. Gallen, wenn der Kunde Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. kmuweb.eu OG wäre auch berechtigt, am Hauptsitz des Kunden zu klagen.


14. Sonstiges

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird hierdurch der übrige Inhalt dieses Vertrages nicht berührt. Die Vertragspartner werden partnerschaftlich zusammenwirken, um eine Regelung zu finden, die den unwirksamen Bestimmungen möglichst nahe kommt.